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Keine ga­ran­tierte Ein­stands­pflicht für in­sol­vente Kom­munen

Im­mo­bi­lien & Fi­nan­zie­rung - Der lang­fris­tige Kredit. Bd. 2013. H. 24. Frankfurt M.: Richardi 2013 S. 914 - 917

Erscheinungsjahr: 2013

ISBN/ISSN: 1618-7741

Publikationstyp: Zeitschriftenaufsatz (Forschungsbericht)

Sprache: Deutsch

GeprüftBibliothek

Inhaltszusammenfassung


In vielen Kommunen herrscht Haushaltsnot und der Schuldenberg wächst weiter. Vielerorts können auch Ausgabenkürzungen nicht die nötige Entlastung bringen. Doch eine Insolvenz ist gesetzlich ausgeschlossen. Muss also das jeweilige Land einspringen? Der Autor verneint, denn eine Einstandspflicht sieht er nicht als zwingend gegeben an. Es steht in der Macht des Souveräns, also des Landesparlaments, zu entscheiden, ob das Land für seine Kommunen finanziell einstehen will und kann oder eben nicht....In vielen Kommunen herrscht Haushaltsnot und der Schuldenberg wächst weiter. Vielerorts können auch Ausgabenkürzungen nicht die nötige Entlastung bringen. Doch eine Insolvenz ist gesetzlich ausgeschlossen. Muss also das jeweilige Land einspringen? Der Autor verneint, denn eine Einstandspflicht sieht er nicht als zwingend gegeben an. Es steht in der Macht des Souveräns, also des Landesparlaments, zu entscheiden, ob das Land für seine Kommunen finanziell einstehen will und kann oder eben nicht. Für die Kreditgeber ist demnach keineswegs sicher, dass sie alle Forderungen gegen eine bankrotte Kommune durchsetzen können. Angesichts des drohenden Schadens dürfte jedoch sowohl der Kommune als auch ihren Gläubigern an einer "geräuschlosen" Lösung gelegen sein.» weiterlesen» einklappen

Autoren


Brand, Stephan (Autor)

Klassifikation


DFG Fachgebiet:
Wirtschaftswissenschaften

DDC Sachgruppe:
Allgemeines, Wissenschaft